Dresden macht Schule

65 Millionen Euro ...

Mit dem Beschluss zur baulichen Entwicklungsstrategie kommunaler Schulgebäude hat sich 2007 der Stadtrat verpflichtet, jährlich 65 Millionen Euro (städtische Eigenmittel und Fördermittel zusammen) für die Sanierung und den Neubau von Schulgebäuden in den Haushalt einzustellen.

Aufgrund einer Datenerhebung des Hochbauamtes wurde der Sanierungsbedarf an den Dresdner Schulen auf 650 Millionen Euro beziffert. 

Im aktuellen Doppelhaushalt 2009/2010 wurde die Zielstellung, auch unter Einbeziehung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II, bereits nicht erreicht. Für 2009 sind ca. 60,4 Mio. Euro für Baumaßnahmen und Ausstattung von Schulen eingestellt. In der Planung wurden davon 29,3 Mio. Euro Fördermittel unterstellt. Die Förderquote beträgt gemäß Landesförderrichtlinie Schulhausbau 50 Prozent. Dieses Jahr (2010) sind 48,75 Mio. Euro, davon 22,5 Mio. Euro Fördermittel, eingestellt.

Zusätzlich können für Sanierungs- und Neubauvorhaben aus dem Konjunkturpaket II in beiden Jahren noch einmal 30 Mio. Euro, davon 7,2 Mio. Euro städtische Eigenmittel, investiert werden. Hier beträgt die Förderquote für förderfähige Maßnahmen 80 Prozent.

Der Planansatz des Schulverwaltungsamtes (interne Planung, kein Stadtratsbeschluss!) sieht gemäß Prioritätenliste (u. a. Erfüllung Brandschutz) im Jahr 2011 Investitionen in Höhe von 64,4 Mio. Euro, davon 29,9 Mio. Euro Landesfördermittel, vor.
2012 sind Investitionen in Höhe von 59,0 Mio. Euro geplant. Dabei sind dabei 27,5 Mio. Euro Fördermittel unterstellt.

Zu den geplanten großen Schulbauvorhaben ab 2011 zählten beispielsweise: 16. Grundschule, 44. Grundschule, 76. Grundschule, 89. Grundschule, 102. Grundschule, 62. Mittelschule, Mittelschule Neustadt, Gymnasium Dresden-Klotzsche (Turnhalle), Gymnasium Dreikönigsschule und Marie-Curie-Gymnasium (beides Generalsanierungen).

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